Leipzig Charta

Die für Stadtentwicklungsfragen zuständigen Minister der Regierungen der 27 EU-Mitgliedstaaten haben am 24. Mai 2007 die „Leipzig Charta“ unterzeichnet. Die „Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt“, so der volle Titel, enthält gemeinsame Grundsätze und Strategien für Stadtentwicklungspolitik und soll Grundlage für eine neue Stadtpolitik in Europa sein. Kernanliegen der Leipzig Charta ist der Ansatz einer integrierten Stadtentwicklung.

Die EU hat keine Kompetenzen im Themenfeld „Stadtentwicklungspolitik“. Deshalb haben sich die in den EU-Mitgliedstaaten zuständigen Fachminister auch nicht als EU-Gremium getroffen, sondern protokollarisch korrekt in einem informellen Rahmen. Das Treffen von Leipzig steht in einer Reihe von ähnlichen Treffen früherer EU-Ratspräsidentschaften, so z.B. im Jahre 2004 in Rotterdam, damals wurde der Urban Acquis von Rotterdam beschlossen und im Jahre 2005 in Bristol mit dem Bristol Accord als Abschlussdokument. In Leipzig wurde nunmehr der Prozess einer europäischen Diskussion der Stadtentwicklung mit der Leipzig Charta fortgesetzt.

Die Leipzig Charta enthält zwei Empfehlungen und zu jeder Empfehlung mehrere Handlungsstrategien. Die zuständigen Fachminister aus den 27 EU-Mitgliedstaaten empfehlen die Ansätze einer integrierten Stadtentwicklungspolitik stärker zu nutzen und besondere Aufmerksamkeit den benachbarten Stadtquartieren im gesamtstädtischen Kontext zu widmen. In der Definition der „Leipzig Charta“ handelt es sich bei der integrierten Stadtentwicklung um die gleichzeitige und gerechte Berücksichtigung der für die Entwicklung von Städten relevanten Belange und Interessen. Sie ist, so die Leipzig Charta, eine zentrale Voraussetzung für die Umsetzung der europäischen Nachhaltigkeit, schafft den Interessensausgleich und damit eine tragfähige Konsensbasis zwischen Staat, Regionen, Städten, Bürgern und wirtschaftlichen Akteuren, sorgt für eine bessere Abstimmung zwischen öffentlichen und privaten Investitionen, garantiert größere Planungs- und Investitionssicherheit durch Einbindung und Beteiligung und kann Siedlungs-, Wirtschafts- und Infrastrukturentwicklungen vorausschauend koordinieren.

Im Sinne des Ansatzes einer integrierten Stadtentwicklungspolitik propagiert die Leipzig Charta mit Vehemenz eine Stadt-Umland-Perspektive. „Ziel“, so die Charta, „ist eine gleichberechtigte Partnerschaft zwischen Stadt und Land und zwischen Klein-, Mittel- und Großstädten innerhalb von Stadt- und Metropolregionen. Die allein auf eine Stadt bezogene Betrachtung stadtentwicklungspolitischer Probleme und Entscheidungen muss überwunden werden.

Gewissermaßen eingerahmt sind die in der Leipziger Charta formulierten Grundsätze und Strategien für Stadtentwicklungspolitik in zwei politische Bekenntnisse zur Bedeutung der Städte in Europa. Die Erklärung der Minister und Ministerinnen beginnt mit der Feststellung, dass die „gewachsenen europäischen Städte jeder Größe ein wertvolles und unersetzbares Wirtschafts-, Sozial- und Kulturgut“ sind. Der letzte Satz in der Charta lautet: „Europa braucht starke und lebenswerte Städte und Regionen.“

Der vollständige Text der Leipzig Charta [92 KB] steht im folgenden Link zum Download zur Verfügung.

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Weitere Informationen zur Leipzig Charta [50 KB] sind im folgenden Link ebenfalls als Download bereit gestellt.

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